H.4 Zu Kapitel F.4: Berechnung der Verwandtenunterstützung

Ermittlung des anrechenbaren Einkommens
Das anrechenbare Einkommen von Pflichtigen setzt sich zusammen aus dem effektiven Einkommen und einem Vermögensverzehr. Dieser wird wie folgt berechnet:

Vom steuerbaren Vermögen sind die folgenden Freibeträge abzuziehen:

Alleinstehende Fr. 250’000.–
Verheiratete Fr. 500’000.–
pro Kind (minderjährig oder in Ausbildung) plus Fr. 40’000.–

Vom verbleibenden Betrag wird gemäss nachstehender Tabelle der jährliche Vermögensverzehr berechnet.

Alter des/der Pflichtigen Umwandlungsquoten (Verzehr pro Jahr)
18–30 1/60
31–40 1/50
41–50 1/40
51–60 1/30
Ab 61 1/20

Pauschale für gehobene Lebensführung
Die anrechenbare Pauschale für Haushalte von unterstützungspflichtigen Verwandten orientiert sich an einer gehobenen Lebensführung und wird – gestützt auf die Verbrauchserhebung des BFS – wie folgt festgelegt:

1-Personenhaushalt Fr. 10’000.–/Mt.
2-Personenhaushalt Fr. 15’000.–/Mt.
Zuschlag pro Kind (minderjährig oder in Ausbildung) Fr. 1’700.–/Mt.

Als Verwandtenbeitrag ist grundsätzlich die Hälfte der ermittelten Differenz zwischen dem anrechenbaren Einkommen und der Pauschale für gehobene Lebensführung einzufordern.

Bezieht ein Ehepaar Sozialhilfe und können nur die Eltern einer der beiden Personen zur Verwandtenunterstützung herangezogen werden, so soll vom Gesamtbetrag der Unterstützung ausgegangen und höchstens die Hälfte davon über die Verwandtenunterstützung eingefordert werden.

Erhalten die Eltern einer verheirateten Person Sozialhilfe, so darf im Rahmen der Verwandtenunterstützung höchstens auf das von dieser Person selber erzielte Einkommen zurückgegriffen werden. Unter dieser Voraussetzung entspricht die maximale Höhe der Verwandtenunterstützung dem Anspruch des betreffenden Ehegatten auf einen Beitrag zur freien Verfügung nach Art. 164 ZGB (sofern die dort erwähnten Kriterien erfüllt sind). Dieser errechnet sich, indem der Überschuss der Einkünfte beider Ehegatten über den gemeinsamen Bedarf durch zwei geteilt wird.

Muss das volljährige Kind einer nicht mit dem anderen Elternteil, sondern mit einem Dritten verheirateten Person unterstützt werden, so darf im Rahmen der Verwandtenunterstützung höchstens das vom leiblichen Elternteil selber erzielte Einkommen beansprucht werden. Im Übrigen wird die Verwandtenunterstützung nach den im vorhergehenden Absatz erwähnten Kriterien festgesetzt.