E.1.2 Einkommens­-Freibeträge EFB für Erwerbstätige

Auf Erwerbseinkommen aus dem ersten Arbeitsmarkt von über 16-­jährigen Unterstützten wird ein Freibetrag innerhalb der Bandbreite von 400 bis 700 Franken pro Monat gewährt.

Kantone und/oder Gemeinden legen die Einkommens-Freibeträge (EFB) in Abhängigkeit vom Beschäftigungsumfang und/oder von der Lohnhöhe fest. Dabei sollen sie insbesondere die Auswirkungen der kantonalen Steuergesetzgebung auf niedrige Einkommen mit berücksichtigen. Für Jugendliche und junge Erwachsene bis zum vollendeten 25. Lebensjahr können besondere Regelungen getroffen werden.

Mit dem Einkommens-Freibetrag (EFB) wird primär das Ziel verfolgt, die Erwerbsaufnahme oder die Erhöhung des Arbeitspensums zu erleichtern und damit die Integrationschancen zu verbessern. So soll ein Anreiz zur möglichst umfassenden und einträglichen Erwerbstätigkeit von Unterstützten geschaffen werden, wodurch dauerhaft finanzielle Leistungen der Sozialhilfe eingespart werden können.

Praktika oder die Teilnahme an Integrations- oder Beschäftigungsprogrammen gelten nicht als Erwerbstätigkeit im Sinne der Einkommens-Freibeträge (EFB). Die entsprechenden Leistungen werden deshalb mit Integrationszulagen (vgl. Kapitel C.2) honoriert. Die Behandlung von Lehrlingslöhnen kann besonders geregelt werden.

Die Anspruchsberechtigung muss mindestens ein Mal jährlich überprüft werden. Den Kantonen wird empfohlen, den Übergang von materiellen Sozialhilfeleistungen zur wirtschaftlichen Selbständigkeit von Betroffenen derart zu gestalten, dass sich deren verfügbares Einkommen dadurch möglichst nicht verändert. Haushalte ohne Sozialhilfe sollen nicht schlechter gestellt sein als erwerbstätige Haushalte mit Sozialhilfe. Um dies zu erreichen und damit den Arbeitsanreiz zu erhalten, kann der Einkommensfreibetrag sowohl bei der Eintritts- als auch bei der Austrittsberechnung einbezogen werden.

Die zuständigen Sozialhilfeorgane bestimmen die Obergrenze der kumulierten Einkommens-Freibeträge und Integrationszulagen (IZU); diese beträgt mindestens 850 Franken pro Haushalt und Monat.

Die gewährten Freibeträge sollen im Unterstützungsbudget aufgeführt werden, um Transparenz zu gewährleisten.