D.5 Finanzielle Aspekte

Massnahmen zur sozialen und beruflichen Integration können grund­sätzlich auf zwei Arten finanziert werden. In beiden Fällen muss Transparenz durch eine Vollkostenrechnung hergestellt werden:

Subjektfinanzierung
Bei der Subjektfinanzierung werden die Kosten, die bei einer Integra­tionsmassnahme entstehen, von der zuständigen Sozialhilfebehörde zu Lasten des individuellen Unterstützungskontos übernommen. Bei der Subjektfinanzierung stellen sich besondere rechtliche Fragen bezüglich der Rückerstattungs­ und Verwandtenunterstützungspflicht sowie der Weiterverrechnung (vgl. Kapitel D.2).

Objektfinanzierung
Bei der Objektfinanzierung erhält der Träger Subventionen, die aufgrund eines Leistungsauftrages festgelegt werden. Nur über die Objektfinan­zierung sind präventive Massnahmen möglich, die den Sozialhilfebezug erübrigen sollen. Die Finanzierung aus weiteren Quellen (IVG, AVIG, kantonale Arbeitslosenfonds) ist dabei zu prüfen.

Es sind auch Mischvarianten zwischen Objekt­ und Subjektfinanzierung denkbar.

Leistungen, die der sozialen oder beruflichen Integration dienen, sind im Rahmen des ZUG verrechenbar, wenn es sich dabei um Unterstützungen im Sinne von Art. 3 ZUG handelt. Um diese Bedingung zu erfüllen, müssen die Leistungen

  • dem kantonalen Sozialhilferecht unterstehen und wirtschaftliche Hilfe darstellen,
  • durch Sozialhilfeorgane an oder für bedürftige, an der Integrationsmassnahme teilnehmende Personen ausgerichtet werden,
  • im Einzelfall aufgrund des individuellen Bedarfs bemessen sein.

Unter diesen Voraussetzungen können solche Unterstützungen

  • den allgemeinen Lebensunterhalt der an der Integrationsmassnahme Teilnehmenden decken,
  • die von der Trägerschaft der Integrationsmassnahme den Teilnehmenden gegenüber erhobenen Beiträge übernehmen (Subjektfinanzierung),
  • im Rahmen der Subjektfinanzierung neben den individuell zugeordneten bzw. den Teilnehmenden belasteten lnfrastrukturkosten auch die den Teilnehmenden durch die Trägerschaft der Integrationsmassnahme ausgerichteten Vergütungen umfassen.

Aufgrund des ZUG nicht weiterverrechenbare Unterstützungen sind

  • Löhne inkl. Sozialleistungen, die auf einem Arbeitsvertrag beruhen bzw. mit Sozialversicherungsbeiträgen verbunden werden oder welche vom individuellen Bedarf unabhängig sind, ausser in Fällen, wo solche Vergütungen bereits über Teilnahmebeiträge (Subjektfinanzierung) gedeckt werden;
  • an die lnfrastrukturkosten gewährte Staatsbeiträge (Objektfinanzierung).