B.2.1 Anspruch und Inhalt

Allen Bedürftigen, die in einem Privathaushalt leben und fähig sind, einen solchen zu führen, steht der Grundbedarf für den Lebensunterhalt zu (vgl. Kapitel A.6).

DER GRUNDBEDARF FÜR DEN LEBENSUNTERHALT UMFASST DIE FOLGENDEN AUSGABENPOSITIONEN:

  • Nahrungsmittel, Getränke und Tabakwaren
  • Bekleidung und Schuhe
  • Energieverbrauch (Elektrizität, Gas etc.) ohne Wohnnebenkosten
  • Laufende Haushaltsführung (Reinigung/Instandhaltung von Kleidern und Wohnung) inkl. Kehrichtgebühren
  • Kleine Haushaltsgegenstände
  • Gesundheitspflege ohne Selbstbehalte und Franchisen (z.B. selbst gekaufte Medikamente)
  • Verkehrsauslagen inkl. Halbtaxabo (öffentlicher Nahverkehr, Unterhalt Velo/Mofa)
  • Nachrichtenübermittlung (z.B. Telefon, Post)
  • Bildung und Unterhaltung (z.B. Radio/TV-Konzession und -Geräte, Computer, Drucker, Sport, Spielsachen, Zeitungen, Bücher, Schulkosten, Kino, Haustierhaltung)
  • Körperpflege (z.B. Coiffeur, Toilettenartikel)
  • Persönliche Ausstattung (z.B. Schreibmaterial)
  • Auswärts eingenommene Getränke
  • Übriges (z.B. Vereinsbeiträge, kleine Geschenke)

Nicht inbegriffen sind die Wohnungsmiete, die Wohnnebenkosten und die Kosten für die medizinische Grundversorgung sowie die situationsbedingten Leistungen (vgl. Kapitel C).

Die Zusammensetzung der Ausgabenpositionen und die Höhe des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt (GBL) orientieren sich an einem eingeschränkten Warenkorb an Gütern und Dienstleistungen des untersten Einkommensdezils, d.h. der einkommensschwächsten zehn Prozent der Schweizer Haus haltungen. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Lebensunterhaltskosten von Unterstützten einem Vergleich mit den Ausgaben nicht unterstützter Haushaltungen, die in sehr bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, standhalten.

Die Anpassung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt an die Teuerung erfolgt zeitgleich und im gleichen prozentualen Umfang wie die Teuerungsanpassung der Ergänzungsleis­tungen zu AHV/IV. Die Beträge werden auf den nächsten Franken gerundet.

Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt (GBL) entspricht den alltäglichen Verbrauchsaufwendungen in einkommensschwachen Haushaltungen und stellt somit das Mindestmass einer auf Dauer angelegten menschenwürdigen Existenz dar.

Der Betrag liegt sowohl unter demjenigen für die Bemessung von Ergänzungsleistungen zu AHV und IV, als auch unter dem von der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums empfohlenen Grundbetrag. Er darf deshalb nur in begründeten Fällen und zeitlich befristet um einen bestimmten Prozentsatz unterschritten werden (vgl. Kapitel A.8.3). Bezüglich der besonderen Lebenssituation von jungen Erwachsenen wird auf Kapitel B.4 verwiesen.

Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt wird nach der Anzahl Personen in einem gemeinsam geführten Haushalt festgesetzt. Die unterschiedliche Verbrauchsstruktur von Kindern und Erwachsenen ist im Rahmen der Gesamtpauschale unerheblich.

Über die von der SKOS entwickelte und langjährig erprobte Äquivalenzskala (vgl. Kapitel B.2.2) wird – ausgehend vom Haushalt mit einer Person – durch Multiplikation der analoge Gleichwert (= das Äquivalent) für den Mehrpersonen-Haushalt ermittelt. Die SKOS-Äquivalenzskala entspricht den Ergebnissen der nationalen Verbrauchsstatistik und hält auch internationalen Vergleichen stand.