A.6 Unterstützungsbudget und Unterstützungsbedürftigkeit

Das individuelle Unterstützungsbudget setzt sich in jedem Fall aus der materiellen Grundsicherung (Kapitel B) und in vielen Fällen zusätzlich aus situationsbedingten Leistungen (Kapitel C.1), aus Integrationszulagen (Kapitel C.2) und/oder aus Einkommens-Freibeträgen (Kapitel E.1.2) zusammen.

Zur materiellen Grundsicherung zählen folgende Positionen:

  • Wohnkosten (samt üblichen Nebenauslagen)
  • Medizinische Grundversorgung
  • Grundbedarf für den Lebensunterhalt

Durch die materielle Grundsicherung werden die Grundbedürfnisse für eine bescheidene Lebensführung gedeckt.

Situationsbedingte Leistungen (Kapitel C.1), Integrationszulagen (Kapitel C.2) sowie Einkommens-Freibeträge (Kapitel E.1.2) tragen über die Existenzsicherung hinaus dazu bei, wirtschaftliche und soziale Integration zu fördern oder zu erhalten.

Ob eine Person unterstützt werden muss, zeigt nur ein genauer Vergleich der anrechenbaren Ausgaben und Einnahmen für ihren Haushalt. Je nach Situation kann der Bedarf bei gleicher Haushaltsgrösse auch mit identischen Wohnungs- und Gesundheitskosten unterschiedlich hoch sein.

In der Regel sind Haushaltungen unterstützungsbedürftig, wenn das monatliche Nettoeinkommen nicht ausreicht, um die Kosten für die Grundsicherung gemäss Kapitel B dieser Richtlinien zu decken. Die Sozialhilfeorgane haben die Möglichkeit, bei Erwerbstätigkeit in der Anspruchsberechnung auf das Erwerbsbeinkommen einen Freibetrag gemäss E.1.2 zu gewähren. Bei Anspruch auf eine Integrationszulage gemäss C.2 kann auch diese in der Anspruchsberechnung berücksichtigt werden. Situationsbedingte Leistungen gemäss Kapitel C.1 werden mit berücksichtigt, sofern es sich um ausgewiesene, bezifferbare und regelmässig wiederkehrende Auslagen handelt, die in der konkreten Lebenssituation zwingend notwendig sind.

Diese Berechnung des Unterstützungsbudgets gilt für alle längerfristig unterstützten Personen, die in Privathaushaltungen leben und die fähig sind, den damit verbundenen Verpflichtungen nachzukommen. Vorbehalten bleiben kurzfristige Unterstützungen mit Überbrückungscharakter während max. 3 Monaten) und einer realistischen Chance für Wiederherstellung der materiellen Unabhängigkeit. In diesen Fällen kann das soziale Existenzminimum sowohl unterschritten als auch überschritten werden.

Die Darstellung auf der nächsten Seite enthält alle möglichen Rubriken im Unterstützungsbudget – von den Kosten für die materielle Grundsicherung (Wohnen, Gesundheit, Lebensunterhalt) über die situationsbedingten Leistungen bis zum Einkommens-Freibetrag (EFB) sowie der Integrationszulage(IZU) und stellt diese in den allgemeinen Zusammenhang der Bemessung von Unterstützungsleistungen und Existenzminima (vgl. auch Kapitel A.3) sowie in den konkreten Zusammenhang der folgenden Kapitel (B, C und E) dieser Richtlinien.