A.10 Sozialhilfe und Schwelleneffekte

Das Zusammenspiel von Sozialleistungen, Erwerbseinkommen und Steuern kann zu Schwelleneffekten führen. In solchen Fällen kann es trotz Erhöhung des Erwerbs- und Renteneinkommens zu einer Verringerung des effektiv verfügbaren Einkommens kommen. Das verfügbare Einkommen ist dasjenige, welches einem Haushalt nach Abzug der Fixkosten und Steuern noch zur Verfügung steht.

Schwelleneffekte führen zu negativen Erwerbsanreizen und widersprechen dem Grundsatz, dass sich Arbeit lohnen soll. Damit kann aus finanziellen Gründen oftmals der Verbleib in einem Leistungssystem attraktiver sein. Werden Schwelleneffekte vermieden, kann die Ablösung aus der Sozialhilfe erleichtert werden.

Schwelleneffekte in der Sozialhilfe
Schwelleneffekte in der Sozialhilfe entstehen vor allem beim Ein- und beim Austritt. Diese können vermieden werden, wenn sowohl bei der Berechnung des Anspruchs beim Eintritt als auch beim Austritt aus der Sozialhilfe neben den Wohnkosten, den Gesundheitskosten und dem Grundbedarf die Integrationszulage (vgl. Kapitel C.2), der Einkommensfreibetrag (vgl. Kapitel E.1.2) und vorhersehbare situationsbedingte Leistungen (vgl. Kapitel A.6 und C.1) einberechnet werden. Schwelleneffekte werden vermieden, wenn die Leistungen so lange gewährt werden, bis das Erwerbs- oder Renteneinkommen über dem verfügbaren Einkommen liegt, das ein Haushalt mit Sozialhilfe erzielt. Der Entscheid über das Vorgehen ist Sache der Kantone.

Systemübergreifende Schwelleneffekte
Weitere Schwelleneffekte können im Zusammenspiel zwischen Sozialhilfe und anderen Sozialleistungen, dem Steuersystem oder dem Vollzug des Betreibungsrechts entstehen. Dies insbesondere dann, wenn in einem System sozialhilfebeziehenden Personen oder Haushaltungen bestimmte Leistungen (z.B. die volle individuelle Prämienverbilligung) oder Entlastungen vorbehalten sind. Kann sich ein Haushalt aufgrund einer geringen Einkommenssteigerung von der Sozialhilfe ablösen, sind in der Folge Steuern zu bezahlen oder die volle Prämienverbilligung kann entfallen. Dadurch kann das verfügbare Einkommen stärker abnehmen, als das Erwerbs- oder Renteneinkommen gewachsen ist. Nur durch ein koordiniertes und gut abgestimmtes Transfersystem lassen sich Schwelleneffekte dauerhaft eliminieren.

Je nach Ausgestaltung können alle der Sozialhilfe vorgelagerten Bedarfsleistungen sowie einkommensabhängigen Tarife zu Schwelleneffekten führen. Das gilt beispielsweise für:

  • Individuelle Prämienverbilligung
  • Alimentenbevorschussung
  • Tarife für familienergänzende Betreuung

Generell weisen Leistungen, die mittels eines Prozentsystems oder eines Stufenmodells mit kleinen Stufen berechnet werden, keine oder geringe Schwelleneffekte auf. Leistungen mit groben Stufen und ohne Teilleistungen führen zu grösseren Schwelleneffekten.