C.1 Situationsbedingte Leistungen (SIL): Grundsätze

Situationsbedingte Leistungen (SIL) berücksichtigen die besondere gesundheitliche, wirtschaftliche, persönliche und familiäre Lage von unterstützten Personen.

Situationsbedingte Leistungen ermöglichen es einerseits, Sozialhilfe individuell sowie nach Bedarf auszurichten und andererseits das Gewähren besonderer Mittel mit bestimmten Zielen zu verknüpfen. Daraus ergeben sich zwei Arten von SIL:

  • Grundversorgende SIL, die zu gewähren sind, sobald ein bestimmter Bedarf eingetreten ist
  • Fördernde SIL, die das Erreichen einer bestimmten Zielsetzung unterstützen

Bei der Beurteilung, ob die Kosten übernommen werden, spielt das Ermessen der Behörde eine wichtige Rolle. Je nach Art der SIL ist der Ermessenspielraum von sehr klein bis zu sehr gross, wobei auch entscheidend ist, welche Interessen sich konkret gegenüber stehen. In jedem Falle ist aber das Gewähren oder Nichtgewähren der Leistungen fachlich zu begründen und die übernommenen Kosten sollen stets in einem sinnvollen Verhältnis zum erzielten Nutzen stehen. Gleichzeitig ist zu vermeiden, dass SIL in einem Umfang gewährt werden, welcher gegenüber der Situation von Haushalten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die nicht unterstützt werden, unangemessen erscheint.

Grundversorgende SIL
Es gibt Kosten, die nicht in jedem unterstützten Haushalt bzw. nur in bestimmten Situationen anfallen. Tritt diese Situation aber ein, ist die Übernahme angemessener Kosten stets nötig, weil sonst die Grundversorgung des Haushaltes infrage gestellt wird oder es für die unterstützten Personen nicht mehr möglich ist, selbstständig zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. In diesen Konstellationen hat die Behörde teilweise keinen bzw. nur einen engen Ermessenspielraum. Hier geht es meist um folgende SIL: krankheits- oder behinderungsbedingte Auslagen, Kosten für die Betreuung von Kindern oder Erwerbsunkosten.

Fördernde SIL
Es gibt Kosten, deren Übernahme sinnvoll erscheint, weil die unterstützte Person dadurch einem nützlichen und mit der Sozialhilfe angestrebten Ziel näher gebracht wird. In diesen Fällen hat die Behörde meist ein grosses Ermessen; aber gleichzeitig auch Gelegenheit und eine Verantwortung, unterstützte Personen zu befähigen oder ihre Lage zu stabilisieren bzw. zu verbessern.

Abgrenzung zum Grundbedarf
Die Aufwendungen für situationsbedingte Leistungen werden im individuellen Unterstützungsbudget berücksichtigt. Dabei ist zu beachten, dass im Grundbedarf (vgl. Kapitel B.2.1) bereits gewisse Leistungen enthalten sind, die nicht zusätzlich vergütet werden (z.B. Auslagen für den öffentlichen Nahverkehr, Halbtaxabo).

Einmalige Leistung
Um eine drohende Notlage abzuwenden, können im Sinne der Prävention situationsbedingte Leistungen einmalig gewährt werden.

Pauschalen und Höchstgrenzen
In der Sozialhilfe werden grundsätzlich die effektiven anerkannten Kosten übernommen. Die zuständigen Organe können im Sinne einer Vollzugsweisung aber Vorgaben machen, dass bestimmte SIL pauschalisiert oder nur bis zu einem bestimmten Maximum übernommen werden. In begründeten Ausnahmefällen geht das Individualisierungsprinzip trotz Pauschalisierung oder einer Höchstgrenze vor.