Zur Bedeutung dieser Richtlinien

Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) sind Empfehlungen zuhanden der Sozialhilfeorgane des Bundes, der Kantone, der Gemeinden sowie der Organisationen der privaten Sozialhilfe.

Die Richtlinien setzen eine zielbezogene Zusammenarbeit der öffentlichen und privaten Träger der Sozialhilfe voraus. Zusammenarbeit bedeutet, dass wirksame Hilfe im Rahmen verschiedener Institutionen und Strukturen geleistet werden kann. Dabei sind jedoch die in diesen Richtlinien formulierten grundlegenden Prinzipien von allen Beteiligten zu beachten.

Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe haben im Laufe der Jahre in Praxis und Rechtsprechung ständig an Bedeutung gewonnen.

Verbindlich werden die Richtlinien erst durch die kantonale Gesetzgebung, die kommunale Rechtsetzung und die Rechtsprechung.

Die Richtlinien sind an sich nur Empfehlungen, doch dienen sie als Referenz für die Rechtsprechung. Damit bieten sie Gewähr für mehr Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit. Sie lassen aber auch Spielraum für angepasste, einzelfall- und bedürfnisgerechte Lösungen offen.

Diese Richtlinien gelten für alle längerfristig unterstützten Personen (inkl. anerkannte Flüchtlinge), die in Privathaushaltungen leben und die fähig sind, den damit verbundenen Verpflichtungen nachzukommen. Sie können deshalb auf nur vorübergehend unterstützten Personen oder auf Personen ohne eigenen Haushalt lediglich sinngemäss und entsprechend der individuellen Situation angewendet werden.

Von diesen Richtlinien nicht direkt erfasst werden Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene sowie Auslandschweizerinnen und -schweizer.

Die Richtlinien werden grundsätzlich der Preis- und Lohnentwicklung angepasst.

Die SKOS überprüft diese Richtlinien laufend und aktualisiert sie in der Regel jährlich.

Stellungnahme der Konferenz der Kantonalen Sozialdirektoren und -direktorinnen SODK

Die vorliegenden „Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe“ geben fachlich breit abgestützte Antworten zu Fragen der Ausgestaltung der Sozialhilfe im Allgemeinen und zur Bemessung des sozialen Existenzminimums im Speziellen.

Die SODK hat die vorliegenden Richtlinien am 20. Mai 2016 genehmigt und empfiehlt den Kantonen, diese anzuwenden.